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inventive step
Vertaling van "inventive step" in Duits
erfinderische Tätigkeit
erfinderischen Tätigkeit
erfinderischer Tätigkeit
erfinderischen Schritt
Erfindungshöhe
erfinderischer Schritt
erfinderisch
Neuheit
As opposed to this, inventive step can only be assessed subjectively.
Im Gegensatz hierzu könne die erfinderische Tätigkeit nur subjektiv beurteilt werden.
This, however, cannot be considered as involving an inventive step.
Dies könne jedoch nicht als erfinderische Tätigkeit gewertet werden.
Therefore the contrasting marking had no significance when assessing inventive step.
Bei der Bewertung der erfinderischen Tätigkeit hätten sie daher keine Bedeutung.
The subject-matter of these claims, therefore, also involves an inventive step.
Die Gegenstände dieser Ansprüche beruhen somit ebenfalls auf einer erfinderischen Tätigkeit.
This amendment conferred both novelty and inventive step on the claimed subject-matter.
Diese Änderung verhalf dem beanspruchten Gegenstand zu Neuheit und erfinderischer Tätigkeit.
The court then revoked the patent for lack of inventive step.
Dann erklärte das Gericht das Patent wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit für nichtig.
Consequently it must be taken into consideration when assessing inventive step.
Es muss demzufolge bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit in Betracht gezogen werden.
The reply also included an argument in support of inventive step.
Die Erwiderung habe darüber hinaus Ausführungen zur Stützung der erfinderischen Tätigkeit enthalten.
They have thus to be ignored in assessing inventive step.
Sie sind daher bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit außer Acht zu lassen.
As regards inventive step, the appellants essentially submitted that,...
Bezüglich der erfinderischen Tätigkeit brachten die Beschwerdeführerinnen im wesentlichen vor, daß...
Therefore, they cannot serve to provide an inventive step.
Sie können also nichts zur erfinderischen Tätigkeit beitragen.
The most important patenting requirements are novelty and inventive step.
Die wichtigsten Patentierungsvoraussetzungen sind Neuheit und erfinderische Tätigkeit.
Merely posing this problem in itself does not involve an inventive step.
Die bloße Stellung dieser Aufgabe umfaßt noch keine erfinderische Tätigkeit.
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Synoniemen voor inventive step in het Engels
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