Vor einigen Monaten ging es um Softwarepatente und computerimplementierte Erfindungen.
Die Richtlinien über computerimplementierte Erfindungen und über Hafendienste wurden ebenfalls abgelehnt.
Seine Tätigkeit erstreckt sich ferner auf computerimplementierte Erfindungen, Verfahrenssteuerung und Sensorik.
His expertise further includes computer implemented inventions, process control and sensor technology.
Verfahren und System für computerimplementierte Verwaltung einer Herstellungsfabrik
Zweitens könnten Patente auf computerimplementierte Erfindungen die Position mächtiger Marktteilnehmer stärken.
Second, patents for computer-implemented inventions might strengthen big players' market positions.
Diese Grundsätze sollten demgemäß auch für computerimplementierte Erfindungen gelten.
These principles should accordingly apply to computer-implemented inventions.
Computerprogramme an sich sind zwar nicht patentierbar, dafür aber so genannte "computerimplementierte Erfindungen".
Computer programs as such are not patentable, while computer-implemented inventions are.
Ein derartiges Vorgehen würde dazu führen, dass computerimplementierte Geschäftsmethoden patentiert würden.
Such a course of action would lead to the patenting of computer-implemented business methods.
Patente für computerimplementierte Erfindungen - welchen Nutzen haben sie für die Gesellschaft?
Patents for computer-implemented inventions: how does society benefit?
Um patentierbar zu sein, müssen computerimplementierte Erfindungen auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.
For a computer-implemented invention to be patentable it must be susceptible of industrial application and involve an inventive step.
Um patentierbar zu sein, müssen computerimplementierte Erfindungen gewerblich anwendbar sein und einen technischen Beitrag leisten.
In order to be patentable, a computer-implemented invention must be susceptible of industrial application and make a technical contribution.
Das ist jedoch schon jetzt im Rahmen der Gesetze möglich, die sich auf computerimplementierte Erfindungen als solche beziehen.
It is, however, already possible to do this through laws on computer-implemented inventions that are defined as such.
Durch diese Änderung wird die beanspruchte computerimplementierte Simulation auf ihre Verwendung in einem Entwurfsverfahren beschränkt.
This amendment limits the claimed computer-implemented simulation to its use in a method of design.
