Vor einigen Monaten ging es um Softwarepatente und computerimplementierte Erfindungen.
Zweitens könnten Patente auf computerimplementierte Erfindungen die Position mächtiger Marktteilnehmer stärken.
Seine Tätigkeit erstreckt sich ferner auf computerimplementierte Erfindungen, Verfahrenssteuerung und Sensorik.
His expertise further includes computer implemented inventions, process control and sensor technology.
Verfahren und System für computerimplementierte Verwaltung einer Herstellungsfabrik
Die Richtlinien über computerimplementierte Erfindungen und über Hafendienste wurden ebenfalls abgelehnt.
The computer-implemented inventions and port services directives were also rejected.
Diese Grundsätze sollten demgemäß auch für computerimplementierte Erfindungen gelten.
These principles should accordingly apply to computer-implemented inventions.
Ein derartiges Vorgehen würde dazu führen, dass computerimplementierte Geschäftsmethoden patentiert würden.
Such a course of action would lead to the patenting of computer-implemented business methods.
Computerprogramme an sich sind zwar nicht patentierbar, dafür aber so genannte "computerimplementierte Erfindungen".
Computer programs as such are not patentable, while computer-implemented inventions are.
Patente für computerimplementierte Erfindungen - welchen Nutzen haben sie für die Gesellschaft?
Patents for computer-implemented inventions: how does society benefit?
Bei der Abfassung der Schlussfolgerungen aus dem Konsultationsverfahren hatte ich computerimplementierte Erfindungen keinesfalls im Sinn.
When drawing conclusions from the consultation exercise, computer-implemented inventions were not in any way on my mind.
Durch diese Änderung wird die beanspruchte computerimplementierte Simulation auf ihre Verwendung in einem Entwurfsverfahren beschränkt.
This amendment limits the claimed computer-implemented simulation to its use in a method of design.
Um patentierbar zu sein, müssen computerimplementierte Erfindungen auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein.
For a computer-implemented invention to be patentable it must be susceptible of industrial application and involve an inventive step.
Um patentierbar zu sein, müssen computerimplementierte Erfindungen gewerblich anwendbar sein und einen technischen Beitrag leisten.
In order to be patentable, a computer-implemented invention must be susceptible of industrial application and make a technical contribution.
